Behörden im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE)
Für die Chemikalien- und Produktsicherheit, außer dem Arbeitsschutz, ist in Sachsen-Anhalt das MULE zuständig. Das MULE initiiert und begleitet Rechtssetzungsverfahren und übt die Fachaufsicht über die Behörden in seinem Geschäftsbereich aus. Das MULE ist unmittelbar zuständig für die Überwachung der Guten Laborpraxis.

Landesamt für Umweltschutz (LAU)
Das LAU als Fachbehörde des MULE wertet bedarfsbezogen das aktuelle Fachwissen aus, ist verantwortlich für konzeptionelle Arbeiten wie die Erstellung von Handbüchern, Leitfäden  oder die zentrale Bereitstellung von Stoffdaten als Teil des Umweltinformationssystems. 

Landesverwaltungsamt (LVwA)
Dem LVwA obliegt der Vollzug des Chemikaliengesetzes und des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes, der daraufhin erlassenen Rechtsverordnungen sowie der unmittelbar geltenden Rechtsakte der EG und EU bei den Herstellern, Importeuren sowie im Groß- und Fachhandel. Das LVwA übt die Fachaufsicht über die Landkreise und kreisfreien Städte aus.

Landkreise (LK) und kreisfreie Städte
Den LK und kreisfreien Städten obliegt die Überwachung und der Vollzug von chemikalienrechtlichen Regelungen, insbesondere die Marktüberwachung im Einzelhandel und für den Verbraucher.

Zuständigkeiten

"Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Chemikalienrecht (ChemZustVO)"

Letzte Aktualisierung: 09.06.2017

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Rechtstexte

ChemZustVO