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Nationales Recht

Das Chemikaliengesetz (ChemG)
enthält insbesondere Durchführungsbestimmungen zur Umsetzung des EU-Rechtes.
Zweck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV)
regelt Verbote und Beschränkungen sowie das Inverkehrbringen von bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffen) mit dem Ziel des allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutzes.

Die Gefahrstoffverordnung (GefstoffV)
regelt für den Bereich des Arbeitnehmerschutzes (Arbeitsschutz) grundlegende Anforderungen und Handlungsoptionen im Umgang mit Gefahrstoffen.

Zuständigkeiten

Prüfung und Erteilung Sachkunde gemäß §11 ChemVerbotsV:LVwA
Anzeige Inverkehrbringen gemäß §7 ChemVerbotsV:LVwA
Erlaubnis Inverkehrbringen gemäß §6 ChemVerbotsV:LK, kreisfreie Städte

REACH   CLP   Nationales Recht

Letzte Aktualisierung: 23.02.2017

Links

Gemeinsamer Fragenkatalog der Länder zur Sachkunde (in Überarbeitung)

Aktivitäten / Formulare

  • Anmeldung zur Sachkunde §11 ChemVerbotsV (in Überarbeitung durch LVwA)
  • Merkblatt zur Sachkundeprüfung (in Überarbeitung durch LVwA)
  • Anzeige gemäß §7 ChemVerbotsV (in Überarbeitung durch LVwA)