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Nationales Recht

Das Chemikaliengesetz (ChemG)
enthält insbesondere Durchführungsbestimmungen zur Umsetzung des EU-Rechtes.
Zweck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
regelt Verbote und Beschränkungen sowie das Inverkehrbringen von bestimmten gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffen) mit dem Ziel des allgemeinen Gesundheits- und Umweltschutzes.

Die Gefahrstoffverordnung (GefstoffV)
regelt für den Bereich des Arbeitnehmerschutzes (Arbeitsschutz) grundlegende Anforderungen und Handlungsoptionen im Umgang mit Gefahrstoffen.


Für spezielle Stoffe bzw. Stoffgruppen gibt es neben den allgemeinen chemikalienrechtlichen Regelungen weitere Gesetze und Verordnungen. >>>

Zuständigkeiten

AufgabenbereichZuständig
Prüfung und Erteilung Sachkunde gemäß §11 ChemVerbotsVLandesverwaltungsamt (LVwA)
Anzeige Inverkehrbringen gemäß §7 ChemVerbotsVLandesverwaltungsamt (LVwA)
Erlaubnis Inverkehrbringen gemäß §6 ChemVerbotsVLandkreise, kreisfreie Städte

Informationen zu:

Letzte Aktualisierung: 12.07.2021