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Abfallwirtschaft

Hinweise für alle Zertifizierungsorganisationen und Lehrgangsträger in Sachsen-Anhalt bzgl. der Durchführung von Vor-Ort-Terminen bzw. von behördlich anerkannten Lehrgängen

Das Durchführen von Vor-Ort-Terminen zur Überprüfung von Entsorgungsfachbetrieben durch Zertifizierungsorganisationen sowie das Durchführen behördlich anerkannter Lehrgänge hat unter Beachtung der jeweils aktuell bekanntgegebenen Regelungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt zu erfolgen (siehe Verlinkung: https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/?no_cache=1).

Insbesondere wird auf die Einhaltung der darin enthaltenen Hygieneregeln hingewiesen.

Beim Auftreten von Hotspot-Infektionen sind die Regelungen der jeweiligen Landkreise und Kommunen zu beachten.

1. Info für Zertifizierungsorganisationen in Sachsen-Anhalt:
Überwachungstermine sind als Remoteverfahren zulässig, sofern
a. diese vorab dem LAU per E-Mail (efb(at)lau.mlu.sachsen-anhalt.de) gemeldet worden sind (Firma, Firmenkontaktdaten, Nennung eines Termins für die Nachholung der Vor-Ort-Überwachung, z.B. als unangekündigter Überwachungstermin, Nennung der Vorgangsnummer des derzeit gültigen Zertifikates),
b. Die Durchführung des Remoteverfahrens ist sowohl im Überwachungsbericht als auch im Zertifikat unter Notizen der Zertifizierungsorganisation anzugeben,
c. für Erstzertifizierungen darf das Remoteverfahren nicht angewendet werden,
d. Das Durchführen von Vor-Ort-Überwachungen im Remoteverfahren während der Corona-Pandemie stellt einen Ausnahmefall dar und ist beschränkt auf die Befristungen der jeweils aktuellen Vorschriften der Bundes- und Landesregierung zur Corona-Pandemie sowie abhängig von den vor Ort geltenden Vorschriften zur Corona-Pandemie (z.B. in Hotspots).

2. Info für Lehrgangsträger/ -veranstalter in Sachsen-Anhalt:
a. Laut den geltenden Anerkennungsbescheiden heißt es in den Nebenbestimmungen unter 2. bzw. 4. „Findet ein Lehrgang in Ausnahmefällen an einem anderen als dem benannten Ort statt, ist die Anerkennungsbehörde rechtzeitig darüber zu informieren.“ bzw. „Abweichungen vom Lehrplan, von der vorgelegten Liste der Referenten und dem Lehrgangsort sind der Anerkennungsbehörde anzuzeigen.“
Das Durchführen von Online-Seminaren während der Corona-Pandemie stellt einen Ausnahmefall dar und ist beschränkt auf die Befristungen der jeweils aktuellen Vorschriften der Bundes- und Landesregierung zur Corona-Pandemie. Mit Ihren Mitteilungen über die Änderung des Lehrgangsortes von einem physischen Standort auf eine Online-Plattform kommen Sie dieser Anzeigepflicht nach. Es handelt sich hier um eine zeitliche bzw. veranstaltungsbezogene Ausnahme und Einzelfallentscheidung.
b. Teilen Sie der zuständigen Zustimmungsbehörde mit, welche technischen Gegebenheiten zur Anwendung kommen sollen (z. B. zeigte sich mit der Anwendung von Cisco Webex Meetings, dass es sinnvoll ist, die maximale Teilnehmerzahl auf 10 zu beschränken oder dass die Qualität deutlich verbessert werden kann, wenn alle Teilnehmer ein Headset benutzen).
c. Der Anerkennungsbehörde ist die Teilnahme – ggf. auch mit mehreren Personen – an dem Online-Seminar zu ermöglichen, indem Sie den entsprechenden Link per E-Mail dem LAU (mailto:efb(at)lau.mlu.sachsen-anhalt.de) zusenden.
Sie ermöglichen der Anerkennungsbehörde bei den angezeigten Seminaren immer durch Zusenden des Links per E-Mail als erste die Einladung zum Online-Seminar, egal, ob jemand vom LAU daran teilnehmen kann oder nicht.
d. Der Lehrgangsträger hat die technischen Voraussetzungen den Lehrgangsteilnehmern rechtzeitig im Vorfeld mitzuteilen und zu prüfen, dass jeder Lehrgangsteilnehmer diese Voraussetzungen auch erfüllt.
e. Die Lehrgangsteilnehmer müssen zwingend ein Mikrofon und eine Kamera zur Verfügung haben, um an diesem Online-Seminar teilnehmen zu dürfen. Dies ist den Lehrgangsteilnehmern rechtzeitig im Vorfeld mitzuteilen und von Ihnen zu überprüfen.
f. Als Teilnehmerliste genügt eine von Ihnen erstellte Liste, die nur der Lehrgangsveranstalter unterzeichnet und der zuständigen Anerkennungsbehörde z. B. per E-Mail zur Kenntnis gegeben wird.

Diese v.g. Informationen gelten bis auf Widerruf.

Information an alle Zertifizierungsorganisationen in Sachsen-Anhalt – neue interne Verwaltungsvorschrift zur Gebührenermittlung für Zustimmungsbescheide

Ab 01.03.2021 wird die neue interne Verwaltungsvorschrift zur Gebührenermittlung für Zustimmungsbescheide bekanntgegeben, siehe Anhang (pdf-Datei, 410 KB)

Besonders wird auf die fristgerechte Einreichung der Antragsunterlagen beim Zertifiziererwechsel hingewiesen, siehe neue interne Verwaltungsvorschrift unter G 3. Eine fristgerechte Einreichung der Unterlagen bewirkt eine Reduzierung in Höhe von 70 % der Gebühr, die im Falle einer Erstzertifizierung fällig geworden wäre.

Eine fristgerechte Einreichung der Antragsunterlagen bedeutet 8 Wochen vor Ablauf der Frist zur jährlichen Überwachung des Entsorgungsfachbetriebes, damit eine nahtlose Auditierung durch den neuen Zertifizierer erfolgen kann.

Abfälle entstehen in unserer Industrie- und Konsumgesellschaft noch immer in großen Mengen. Zwar gibt es vielfältige gute Ansätze zur Vermeidung bzw. Verminderung des Abfallaufkommens, aber das wünschenswerte Ziel eines abfallfreien Lebens bleibt möglicherweise noch lange unerreicht. Das liegt zum einen daran, dass wir auf die Herstellung und Benutzung mancher Stoffe nicht verzichten können oder auch wollen, Alternativen noch unbekannt sind oder zum anderen das Know-How einer abfallfreien Produktion oder einer vollständigen Rückführung nach dem Gebrauch nicht genügend entwickelt ist oder einfach fehlt.

Das Fachgebiet Abfallwirtschaft beschäftigt sich mit allen Fragen um die Entstehung, die Aufkommensermittlung, die stoffliche Bewertung und die Technik einer umweltgerechten Verwertung bzw. Beseitigung von gefährlichen oder nicht gefährlichen Abfällen aus Haushalten, Industrie und Gewerbe.

Wir führen alle wichtigen Datenspeicher des Landes, ermitteln und überwachen Abfallströme:

  • Abfallüberwachungssystem (ASYS)
  • elektronisches Abfallnachweisverfahren (eANV)
  • Knotenstelle des Landes

Wir sind im Rahmen der Zertifizierung zu Entsorgungsfachbetrieben die Zustimmungsbehörde für technische Überwachungsorganisationen  bzw. die Anerkennungs- oder Benehmensbehörde für Entsorgergemeinschaften.

Für die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften und Zustimmung zu Überwachungsverträgen ist die von der LAGA entwickelte Vollzugshilfe M 36 anzuwenden.

Als Landesknotenstelle sind wir mit der Projektleitung für die Einführung der elektronischen Nachweisführung im Land Sachsen-Anhalt beauftragt.

Wir begleiten einzelne Untersuchungen und komplexe Forschungsvorhaben der Abfallwirtschaft. Wir bewerten technische Lösungen der Abfallentsorgung in ihrer gesamten Vielfalt (mechanische, biologische, thermische oder chemische Behandlung, Deponierung und Verwertung außerhalb zugelassener Entsorgungsanlagen).

Wir beraten das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, andere Ressorts und deren nachgeordnete Einrichtungen.

Wir sehen es als unsere Aufgabe, allen Interessierten eine angemessene und verständliche Antwort auf ihre Fragen rund um das Problem Abfall zu geben oder eine kompetente Stelle anderswo zu finden.

Letzte Aktualisierung: 03.03.2021