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Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit

Hinweise für alle Zertifizierungsorganisationen und Lehrgangsträger in Sachsen-Anhalt bzgl. der Durchführung von Vor-Ort-Terminen bzw. von behördlich anerkannten Lehrgängen

In Hinblick auf die steigenden Inzidenzen wurden die in der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt Corona-bedingten Festlegungen, die Einfluss auf die Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen bzw. von behördlich anerkannten Lehrgängen haben können, geprüft.

Die Durchführung von Vor-Ort-Terminen zur Überprüfung von Entsorgungsfachbetrieben durch Zertifizierungsorganisationen sowie die Durchführung behördlich anerkannter Lehrgänge hat unter Beachtung der jeweils aktuell bekanntgegebenen Regelungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt zu erfolgen und unter Beachtung der aktuellen Entwicklung der Inzidenzen nach RKI in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt (siehe Verlinkung: https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/).

Sollten sich eine Verschärfung der Pandemiesituation und die daraus resultierenden Maßnahmen der Bundesregierung bzw. des Landes Sachsen-Anhalt auf die Durchführung von Vor-Ort-Terminen bzw. von behördlich anerkannten Lehrgängen auswirken, erfolgen ggf. erneute Festlegungen.

1. Information für Zertifizierungsorganisationen in Sachsen-Anhalt:

  • Die nach § 22 Abs. 2 EfbV geforderten Überprüfungen sind grundsätzlich weiter entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durchzuführen.
  • Bei Betrieben, die nicht vor Ort überprüft werden konnten, sind die Vor-Ort-Prüfungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachzuholen.
  • Sollte es bei der letzt- oder diesjährigen Überprüfung zu einer Fristüberschreitung gekommen sein, so ist der bisher regulär geltende Prüfmonat bei der nächsten regelmäßigen Wiederholungsprüfung wieder einzuhalten. Es verhält sich analog wie bei einer nachträglichen Mängelbehebung mit verzögerter Zertifikatsausstellung, wo ebenfalls keine Änderung des ursprünglichen Prüfmonats geduldet wird, vgl. Kapitel VII.1 der LAGA-Vollzugshilfe M36 (siehe: www.laga-online.de/Publikationen-50-Mitteilungen.html).
  • Ausgefallene Vor-Ort-Termine bei Erstzertifizierungen sind kurzfristig nachzuholen.
  • Kann eine Wiederholungsprüfung, einschließlich des Vor-Ort-Termins, ausnahmsweise nicht innerhalb der 12 Monate durchgeführt werden, ist dies der zuständigen Zustimmungs-/Anerkennungsbehörde, dem Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt, Abteilung 2, im jeweiligen Einzelfall unverzüglich unter Benennung der Gründe anzuzeigen (vgl. Kapitel VII.3 der Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 36, Vollzugshilfe „Entsorgungsfachbetriebe“, Stand: 31. Januar 2018). Das weitere Vorgehen ist in diesem Fall mit der Behörde abzustimmen.

2. Info für Lehrgangsträger / -veranstalter in Sachsen-Anhalt:

  • Laut den geltenden Anerkennungsbescheiden heißt es in den Nebenbestimmungen unter 2. bzw. 4. „Findet ein Lehrgang in Ausnahmefällen an einem anderen als dem benannten Ort statt, ist die Anerkennungsbehörde rechtzeitig darüber zu informieren.“ bzw. „Abweichungen vom Lehrplan, von der vorgelegten Liste der Referenten und dem Lehrgangsort sind der Anerkennungsbehörde anzuzeigen.“
  • Da das Durchführen von Online-Seminaren während der Corona-Pandemie ein Ausnahmefall darstellte und auf die Befristungen der jeweils aktuellen Vorschriften der Bundes- und Landesregierung zur Corona-Pandemie beschränkt war, ist derzeit die Durchführung von Online-Seminaren in Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Inzidenzen nach RKI und der aktuellen bekanntgegebenen Regelungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt nicht erforderlich.
  • Behördlich anerkannte Lehrgänge können als Präsenzveranstaltungen unter Beachtung der jeweils aktuell bekanntgegebenen Regelungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (siehe Verlinkung: https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/?no_cache=1) durchgeführt werden.
  • Zur Klärung der Frage - Welche Regelungen gelten für Bildungsmaßnahmen? - kann folgende Information zu Rate gezogen werden:
  • https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/fragen-und-antworten/#c238357 
  • Zur Klärung der Fragen - In welchen Bereichen / Einrichtungen das 2-G- und 3-G-Zugangsmodell gilt oder ob Sie auch freiwillig das 2-G+-Modell anwenden können, siehe auch: https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/fragen-und-antworten/
  • Sollten sich die Inzidenzzahlen an dem geplantem Veranstaltungsort, die Regelungen der kreisfreien Städte und Landkreise für den geplanten Veranstaltungsort bzw. die Vorgaben der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausschreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt für das Durchführen von Präsenzveranstaltungen in geschlossenen Räumen in Sachsen-Anhalt verschärfen, dann muss folgendes Vorgehen von den Lehrgangsveranstaltern zur Durchführung eines Online-Seminars beachtet werden:

a. Laut den geltenden Anerkennungsbescheiden heißt es in den Nebenbestimmungen unter 2. bzw. 4. „Findet ein Lehrgang in Ausnahmefällen an einem anderen als dem benannten Ort statt, ist die Anerkennungsbehörde rechtzeitig darüber zu informieren.“ bzw. „Abweichungen vom Lehrplan, von der vorgelegten Liste der Referenten und dem Lehrgangsort sind der Anerkennungsbehörde anzuzeigen.“ Das Durchführen von Online-Seminaren während der Corona-Pandemie stellt einen Ausnahmefall dar und ist beschränkt auf die Befristungen der jeweils aktuellen Vorschriften der Bundes- und Landesregierung zur Corona-Pandemie. Mit Ihrer Mitteilung über die Änderung des Lehrgangsortes von einem physischen Standort auf eine Online-Plattform kommen Sie dieser Anzeigepflicht nach. Es handelt sich hier um eine zeitliche bzw. veranstaltungsbezogene Ausnahme und Einzelfallentscheidung,
b. Teilen Sie der zuständigen Zustimmungsbehörde mit, welche technischen Gegebenheiten zur Anwendung kommen sollen (z.B. zeigte sich mit der Anwendung von Cisco Webex Meetings das es sinnvoll ist, die maximale Teilnehmerzahl auf 10 zu beschränken oder dass die Qualität deutlich verbessert werden kann, wenn alle Teilnehmer ein Headset benutzen).
c. Der Anerkennungsbehörde ist die Teilnahme – ggf. auch mit mehreren Personen – an dem Online-Seminar zu ermöglichen, indem Sie den entsprechenden Link per E-Mail dem LAU (efb@lau.mlu.sachsen-anhalt.de) zusenden.
d. Der Lehrgangsträger hat die technischen Voraussetzungen den Lehrgangsteilnehmern rechtzeitig im Vorfeld mitzuteilen und zu prüfen, dass jeder Lehrgangsteilnehmer diese Voraussetzungen auch erfüllt.
e. Die Lehrgangsteilnehmer müssen über die erforderliche technische Ausstattung zur Teilnahme an dem Online-Seminare verfügen. Dazu gehören regelmäßig mindestens ein Mikrophon, eine Kamera, Boxen/ Kopfhörer oder ein Headset, um an diesem Online-Seminar teilnehmen zu dürfen. Die Teilnehmer müssen durch ihre technische Ausstattung in der Lage sein, dem Online-Seminar folgen und auch aktiv an der Kommunikation teilnehmen zu können. Dies ist den Lehrgangsteilnehmern rechtzeitig im Vorfeld mitzuteilen und vom Lehrgangsveranstalter vorab zu überprüfen.
f. Als Teilnehmerliste genügt eine von Ihnen erstellte Liste, die nur der Lehrgangsveranstalter unterzeichnet und der zuständigen Anerkennungsbehörde z.B. per E-Mail zur Kenntnis gegeben wird.

Es wird auf die Einhaltung der hinsichtlich der Corona-Pandemie vom Bund und den Ländern erlassenen gesetzlichen Regelungen sowie der allgemeinen Verhaltensmaßnahmen und Hygieneregeln bei der Durchführung von Vor-Ort-Terminen bzw. von behördlich anerkannten Lehrgängen hingewiesen.

Bitte beachten Sie ebenfalls die Regelungen der kreisfreien Städte und Landkreise, die ermächtigt sind weitreichendere Eindämmungsmaßnahmen festzulegen.

Diese v.g. Informationen gelten bis auf Widerruf.

Information an alle Zertifizierungsorganisationen in Sachsen-Anhalt – neue interne Verwaltungsvorschrift zur Gebührenermittlung für Zustimmungsbescheide

Ab 01.03.2021 wird die neue interne Verwaltungsvorschrift zur Gebührenermittlung für Zustimmungsbescheide bekanntgegeben, siehe Anhang (pdf-Datei, 410 KB)

Besonders wird auf die fristgerechte Einreichung der Antragsunterlagen beim Zertifiziererwechsel hingewiesen, siehe neue interne Verwaltungsvorschrift unter G 3. Eine fristgerechte Einreichung der Unterlagen bewirkt eine Reduzierung in Höhe von 70 % der Gebühr, die im Falle einer Erstzertifizierung fällig geworden wäre.

Eine fristgerechte Einreichung der Antragsunterlagen bedeutet 8 Wochen vor Ablauf der Frist zur jährlichen Überwachung des Entsorgungsfachbetriebes, damit eine nahtlose Auditierung durch den neuen Zertifizierer erfolgen kann.

Abfälle entstehen in unserer Industrie- und Konsumgesellschaft noch immer in großen Mengen. Zwar gibt es vielfältige gute Ansätze zur Vermeidung bzw. Verminderung des Abfallaufkommens, aber das wünschenswerte Ziel eines abfallfreien Lebens bleibt möglicherweise noch lange unerreicht. Das liegt zum einen daran, dass wir auf die Herstellung und Benutzung mancher Stoffe nicht verzichten können oder auch wollen, Alternativen noch unbekannt sind oder zum anderen das Know-How einer abfallfreien Produktion oder einer vollständigen Rückführung nach dem Gebrauch nicht genügend entwickelt ist oder einfach fehlt.

Das Fachgebiet Abfallwirtschaft beschäftigt sich mit allen Fragen um die Entstehung, die Aufkommensermittlung, die stoffliche Bewertung und die Technik einer umweltgerechten Verwertung bzw. Beseitigung von gefährlichen oder nicht gefährlichen Abfällen aus Haushalten, Industrie und Gewerbe.

Wir führen alle wichtigen Datenspeicher des Landes, ermitteln und überwachen Abfallströme:

  • Abfallüberwachungssystem (ASYS)
  • elektronisches Abfallnachweisverfahren (eANV)
  • Knotenstelle des Landes

Wir sind im Rahmen der Zertifizierung zu Entsorgungsfachbetrieben die Zustimmungsbehörde für technische Überwachungsorganisationen  bzw. die Anerkennungs- oder Benehmensbehörde für Entsorgergemeinschaften.

Für die Anerkennung von Entsorgergemeinschaften und Zustimmung zu Überwachungsverträgen ist die von der LAGA entwickelte Vollzugshilfe M 36 anzuwenden.

Als Landesknotenstelle sind wir mit der Projektleitung für die Einführung der elektronischen Nachweisführung im Land Sachsen-Anhalt beauftragt.

Wir begleiten einzelne Untersuchungen und komplexe Forschungsvorhaben der Abfallwirtschaft. Wir bewerten technische Lösungen der Abfallentsorgung in ihrer gesamten Vielfalt (mechanische, biologische, thermische oder chemische Behandlung, Deponierung und Verwertung außerhalb zugelassener Entsorgungsanlagen).

Wir beraten das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, andere Ressorts und deren nachgeordnete Einrichtungen.

Wir sehen es als unsere Aufgabe, allen Interessierten eine angemessene und verständliche Antwort auf ihre Fragen rund um das Problem Abfall zu geben oder eine kompetente Stelle anderswo zu finden.

Letzte Aktualisierung: 21.12.2021