Luftreinhalteplanung

Karte mit Emissionen

Rechtliche Grundlage auf dem Gebiet der Luftreinhalteplanung war bislang die europäische RICHTLINIE 96/62/EG DES RATES über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität und deren vier Tochterrichtlinien mit Festlegungen zu Luftqualitätszielen zur Vermeidung oder Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Die Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht erfolgte durch die Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der 22. und 33. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchV).

Die bisherigen europäischen Rechtsnormen wurden grundlegend überarbeitet und zu einer neuen Richtlinie zusammengefasst. Seit Mai 2008 liegt nunmehr die RICHTLINIE 2008/50/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Luftqualität und saubere Luft Europas vor. Die Festlegungen von Luftqualitätszielen und Grundsätzen für eine gemeinsame Strategie haben sich nicht verändert. Neu in die Richtlinie aufgenommen wurden die Möglichkeiten zur Fristverlängerung bei Nichteinhaltung von Grenzwerten sowie Neuregelungen zum Luftschadstoff Partikel PM2,5.

Die Umsetzung der neuen Richtlinie in deutsches Recht erfolgte durch das Achte Gesetz zur Änderung des BImSchG und die 39. BImSchV. Mit der Inkraftsetzung der 39. BImSchV wurden die 22. und 33. BImSchV aufgehoben.

Zur Gewährleistung der Einhaltung der Grenzwertkriterien von Luftschadstoffen werden in den Rechtsnormen Instrumentarien in Form von Luftreinhalteplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen (vorherige Begriffsregelung: Luftreinhalte- und Aktionspläne) festgelegt, die bei der Überschreitung bzw. der Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte verursacherbezogene emissionsmindernde Maßnahmen zur kurzfristigen und dauerhaften Reduzierung der Luftschadstoffe beinhalten. Die Zuständigkeit für die Erstellung von Luftreinhalteplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen nach § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetz liegt in Sachsen-Anhalt beim Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.

Übersicht zu den Luftreinhalteplänen und Plänen für kurzfristige Maßnahmen in Sachsen-Anhalt

Aktivitäten auf dem Gebiet der Luftreinhalteplanung in Sachsen-Anhalt resultieren aus der Belastung durch Partikel PM10 und Stickstoffdioxid (NO2). Insbesondere in Ballungsräumen und verkehrsdichten Gebieten erweist sich die Einhaltung des seit dem 01.01.2005 gültigen Partikel PM10-Tagesmittelwertes von 50 µg/m³ (zulässig 35 Überschreitungen im Jahr) und des seit dem 01.01.2010 gültigen NO2-Jahresmittelwertes von 40 µg/m³ als schwierig.

 

letzte Aktualisierung: 22.11.2016