Chemikaliensicherheit Sachsen-Anhalt

Die nachstehenden Inhalte werden Ihnen gebündelt vom

• Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Sachsen-Anhalt (MWU),
• Landesverwaltungsamt und
• Landesamt für Umweltschutz

des Landes Sachsen-Anhalts zur Verfügung gestellt.

Auf den Folgeseiten erhalten Sie einen Überblick über die Aufgaben und Rechtsgebiete der Chemikaliensicherheit. Für weiterführende Informationen wird auf die Internetdarstellungen der Bundes- und Fachbehörden verwiesen.

Speziell für Sachsen-Anhalt werden Ihnen Formulare sowie Ansprechkontakte genannt, um Ihr Anliegen zielgerichtet beantworten zu können.

Für Sachsen-Anhalt ergibt sich die folgende Behördenstruktur im Bereich der Chemikaliensicherheit, an der sich die Zuständigkeiten ableiten lassen:

Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Sachsen-Anhalt (MWU)
Die oberste Chemikaliensicherheits- und Fachaufsichtsbehörde für den Vollzug des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts mit Ausnahme des Arbeitsschutzes ist in Sachsen-Anhalt das MWU. Das Ministerium initiiert und begleitet Rechtssetzungsverfahren und übt die Fachaufsicht über die Behörden in seinem Geschäftsbereich aus. Das MWU ist unmittelbar zuständig für die Überwachung der Guten Laborpraxis.

Landesverwaltungsamt (LVwA)
Das Landesverwaltungsamt ist in Sachsen-Anhalt die obere Chemikaliensicherheitsbehörde. Ihre Aufgaben sind der Vollzug und die Überwachung der europäischen und nationalen chemikalienrechtlichen Vorschriften. Die Chemikaliensicherheit im Landesverwaltungsamt ist zuständig für den Adressatenkreis Hersteller, Importeure, Nachgeschaltete Anwender (Formulierer) sowie den Groß- und Fachhandel.
Entsprechend den Verordnungen und Gesetzen ergibt sich eine Vielzahl von Einzelaufgaben, die je Rechtsgebiet auf diesen Seiten vorgestellt werden sollen.

Landkreise (LK) und kreisfreie Städte
Als untere Chemikalienbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig für die Überwachung und den Vollzug der chemikalienrechtlichen europäischen und nationalen Vorschriften. Der Adressatenkreis erstreckt sich dabei auf den Einzelhandel und des Verbrauchers (mit Ausnahme des Arbeitsschutzes).

Landesamt für Umweltschutz (LAU)
Das LAU als Fachbehörde des MWU wertet bedarfsbezogen das aktuelle Fachwissen aus, ist verantwortlich für konzeptionelle Arbeiten wie die Erstellung von Handbüchern, Leitfäden oder die zentrale Bereitstellung von Stoffdaten als Teil des Umweltinformationssystems.

In Angelegenheiten des Arbeitsschutzes ist in Sachsen-Anhalt gemäß § 5 der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Chemikalienrecht (ChemZustVO) das Landesamt für Verbraucherschutz für Maßnahmen der Überwachung zuständig.